ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND · RATSFRAKTION LANGENHAGEN

Magentafarbenes Spaßbündnis im Rat der Stadt Langenhagen

Magentafarbenes Spaßbündnis im Rat der Stadt Langenhagen

Zum Zusammenschluss der FDP, des Bündnisses unabhängiger Bürger Langenhagen (BBL) und Die Partei als Gruppe, erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Langenhagen, Jürgen Alenberg:
Festzustellen ist, dass es mit dem Zusammenschluss dieser Gruppe von Beginn an nicht um die Vertretung von Wählerinteressen ging, sondern nur darum, politische Mitbewerber auszuschalten und diesen damit Stimmrechte in den Ausschüssen für dessen Wähler zu entziehen. Die linksliberale Gruppe macht daraus auch keinen Hehl, sondern feiert diesen Zusammenschluss und seine Zielerreichung auch noch pressewirksam. Noch deutlicher kann man den Wählerwillen nicht mit Füßen treten.
 
Alenberg weiterhin: 
„Unterschiedlicher könnten die Grundpositionen dieser Gruppe nicht sein. Wie die FDP und BBL ihre zur Schau gestellten, nur noch schemenhaft erkennbaren liberalen und konservativen Werte mit einer Partei wie Die Partei übereinbringen, wird spannend zu beobachten sein. Eine Partei wie Die Partei, die zum Beispiel die endgültige Teilung Deutschlands, dem Bau einer neuen Mauer oder dem versuchten Zusammenschluss mit der anarchistischen Pogo-Partei fordert und offen einen Staatssozialismus proklamiert, steht nicht auf dem Boden unserer demokratischen Verfassung.